AGB/ANB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von yohoco

§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) „Verbraucher“ in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Beauftragungen über unseren Internetportal http://www.yohoco.de .
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

yohoco GmbH
Tübinger Strasse 77/1
D-70178 Stuttgart

zustande.

(3) Die Präsentation der Beispielprojekte in unserem Internetportal stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Information an den Bauherr. Mit der Bestellung des gewünschten Paketes gibt der Bauherr ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetportal gelten folgende Regelungen: Der Bauherr gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die auf unserem Internetportal vorgesehene Bestellabläufe erfolgreich durchläuft.

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1) Auswahl des gewünschten Pakets
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Beauftragen“
3) Prüfung der Angaben im Warenkorb
4) Betätigung des Buttons „zur Kasse“
5) Anmeldung im Internetportal nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort)
6) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten
7) Verbindliche Absendung der Beauftragung

Der Bauherr kann vor dem verbindlichen Absenden der Beauftragung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Beauftragung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.

(5) Speicherung des Vertragstextes bei Beauftraggen über unseren Internetportal: Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.yohoco.de/agb einsehen. Ihre vergangenen Beauftragungen können Sie in unserem Kunden-Bereich unter Mein Konto –> Meine Bestellungen einsehen.

§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.
(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse und PayPal.
(3) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.

§4 Lieferung, Planungsbeginn
(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, wird mit den Arbeiten zeitnah begonnen.
(2) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so beginnen wir mit der Bearbeitung nicht vor Zahlungseingang.

§5 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum/ Urheberrecht an der Planung bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

§6 Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht wir innerhalb des Beauftragungsprozesses gesondert behandelt.

§7 Vertragsprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

Allgemeine Nutzungsbedingungen von yohoco

Die Internet-Plattform unter www.yohoco.de wird angeboten und betrieben von der yohoco GmbH (nachfolgend kurz: Betreiber). Nähere Details und Kontaktdaten zur yohoco sind im Impressum abrufbar.

1. Registrierung bei yohoco

1.1. Um besondere Funktionen von yohoco nutzen zu können, ist eine Registrierung erforderlich. Registrierte User können insbesondere Bilder/ Skizzen/ Dateien hochladen, kommentieren, Fragen stellen bzw. beantworten, wie auch den Projektablauf verfolgen.

1.3. Die Registrierung bei yohoco ist kostenlos. Registrierte User können ihren Registrierung jederzeit kostenfrei beenden; näheres regelt Ziffer 4.

1.4. Registrierte User müssen ihre Zugangsdaten geheim halten und dürfen sie nicht unbefugt an Dritte weitergeben. Der yohoco-Account eines registrierten Users darf ausschließlich vom registrierten User persönlich genutzt werden. Sollten Anhaltspunkte vorliegen, die den Verdacht nahe legen, dass unberechtigte Dritte den yohoco-Account eines registrierten Mitglieds nutzen oder Kenntnis von seinen Zugangsdaten erlangt haben, ist der Betreiber hierüber in Textform zu informieren.

1.5. Bei der Registrierung werden verschiedene persönliche Daten abgefragt. Was mit diesen Daten geschieht, darüber informieren wir in den Datenschutz-Hinweisen.

2. Inhalte und Beiträge von Usern auf yohoco

2.1. Jeder registrierte User sichert zu, nur solche Inhalte (bspw. Texte oder Bilder) auf yohoco zu veröffentlichen, an denen er zuvor alle erforderlichen Nutzungsrechte eingeholt hat. Insbesondere dürfen Rechte Dritter (etwa von Personen/Architekten oder Künstlern) oder Rechtsvorschriften (u.a. Strafgesetze) durch vom User hochgeladene Inhalte nicht verletzt werden.

2.2. Registrierte User verpflichten sich ferner, bei Veröffentlichung von Inhalten auf yohoco angemessene Umgangsformen zu wahren. Insbesondere dürfen keine Inhalte hochgeladen oder verlinkt werden, die (i) Persönlichkeitsrechte oder Schutzrechte Dritter beeinträchtigen können, (ii) als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, gewaltverherrlichend, pornografisch, belästigend, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder sonst als unangemessen angesehen werden können, (iii) Viren, Hacker-Tools oder Spam enthalten bzw. sind.

2.3. Der Betreiber und seine Administratoren sind berechtigt, einzelne User-Inhalte oder Teile hiervon zu löschen. Dies gilt insbesondere, wenn diese Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften oder den ‚Guten Umgangston‘ verstoßen. Der Betreiber wird den betroffenen User in der Regel über die Löschung informieren.

2.4. Der Betreiber ist bemüht, von Usern auf yohoco veröffentlichte Inhalte möglichst ununterbrochen verfügbar zu halten. Durch Wartungs- und Reparaturarbeiten sowie System-Aktualisierungen oder auch technische Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Betreibers liegen, kann die Verfügbarkeit möglicherweise eingeschränkt sein. Eine ständige Verfügbarkeit oder eine verlässliche Speicherung der Inhalte wird nicht gewährleistet. Der Betreiber empfiehlt insoweit, wichtige Inhalte nicht allein auf yohoco abzulegen.

3. Nutzungsrechte an Inhalten/Beiträgen

3.1. Registrierte User räumen dem Betreiber das nicht-exklusive Recht ein, alle von ihnen auf yohoco hochgeladenen und rechtlich geschützten Inhalte (bspw. Texte oder Bilder) unentgeltlich und beliebig oft sowie zeitlich und räumlich unbeschränkt zu verwenden. Der Betreiber darf die Inhalte jedoch nur verwenden, wenn und soweit dies direkt auf www.yohoco.de geschieht oder unter einem anderen Online-Auftritt von yohoco, beispielsweise auf den Facebook oder Twitter-Seiten von yohoco. Ebenso räumen registrierte User dem Betreiber das Recht ein, die von ihnen hochgeladenen Inhalte von Mitgliedern sozialer Netzwerke wie beispielsweise Facebook und Twitter eigenständig „bewerten und teilen“ zu lassen („like and share“). Ferner ist der Betreiber berechtigt, auf hochgeladenen Bildern nachträglich Tags anzubringen und diese mit weiteren Infos zu verknüpfen, etwa einem Hersteller-Nachweis, sowie die Bilder mit Wasserzeichen zu versehen. Mit eingeschlossen ist – in den genannten Grenzen – insoweit das Recht, die Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen, zu bearbeiten und öffentlich zugänglich zu machen, sei es durch den Betreiber selbst oder durch Dritte, wie etwa den Betreibern sozialer Netzwerke.

3.2. Soweit der Betreiber Inhalte eines registrierten Users wie in Ziffer 3.1. beschrieben verwendet, aber dennoch von Dritten unter Hinweis auf eigene Rechte in Anspruch genommen wird, kann der Betreiber vom registrierten User verlangen, von allen berechtigten Ansprüchen freigestellt zu werden. Dies umfasst auch die Übernahme von angemessenen Kosten einer rechtlichen Verteidigung gegen die erhobenen Ansprüche.

4. Beendigung der Registrierung auf yohoco, Ausschluss

4.1. Registrierte User können ihren Registrierung jederzeit kostenfrei durch Mitteilung in Textform beenden. Der Betreiber hat bei einem Verstoß des Users gegen die Nutzungsbedingungen ebenfalls das Recht, dessen Registrierung zu beenden bzw. dessen Account zu schließen und ihn von der weiteren Nutzung von yohoco auszuschließen. Wenn und soweit die berechtigten Interessen eines registrierten Users überwiegen, ist dem User auch im Falle eines Ausschlusses angemessen Gelegenheit zu geben, etwaige Daten selbständig manuell von yohoco entfernen zu können. Im Übrigen kann die Registrierung zumindest mit einer Frist von vier Wochen in Textform ordentlich gekündigt werden.

4.2. Die in Ziffer 3.1 genannten Nutzungsrechte bleiben von der Beendigung
einer Registrierung unberührt, soweit nicht der User von ihm hochgeladene Inhalte zuvor manuell aus yohoco entfernt hat. Unberührt davon bleiben jedoch Inhalte, die bereits zulässig außerhalb des Einflussbereichs des Betreibers gelangt sind, beispielsweise auf soziale Netzwerke durch ein nach Ziffer 3.1. gestattetes „like and share“.

5. Schlussbestimmungen

5.1. Die Haftung des Betreibers ist beschränkt auf Schäden die von ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden sind. Diese Beschränkung gilt nicht für die Haftung von zugesicherten Eigenschaften und für die Verletzung sog. Kardinalpflichten, d.h. solchen Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der über yohoco angebotenen Leistungen überhaupt erst möglich macht und auf deren Einhaltung ein registrierter User insoweit regelmäßig vertrauen darf. Soweit der Betreiber bei der Verletzung von Kardinalpflichten weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Sämtliche vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Personenschäden oder im Rahmen der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen gelten sie jedoch in gleicher Weise für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

5.2. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt lassen. Die Parteien werden die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Regelung ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.

5.3. Als Gerichtsstand wird Stuttgart vereinbart, soweit ein User a) keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder b) nach Anmeldung bei yohoco seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Deutschen Zivilprozessordnung verlegt oder c) sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem materiellen deutschen Recht; andere Rechtsordnungen sind nicht anwendbar, auch nicht als Bestandteil deutschen Rechts.

5.4. Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Er wird registrierte User hierüber in Textform informieren, unter der vom User mitgeteilten E-Mail-Adresse. Eine Änderung gilt als genehmigt und wird wirksam, wenn (i) der User nicht innerhalb eines Monats nach dem Versand der Mitteilung den Änderungen widerspricht oder aber (ii) er sich im Anschluss an die Mitteilung auf yohoco erneut einloggt und aktiv wird, ohne dass dem Betreiber Anhaltspunkte für eine Missbilligung der Änderungen erkennbar sind. Der Betreiber weist in seiner Mitteilung zur Änderung der Nutzungsbedingungen auf diese Folgen noch einmal gesondert hin.

Stand: Januar 2016